Rechtsprechung
| BPatG, 16.11.2020 - 2 Ni 26/20 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Lichtquelle zur Erzeugung von weißem Licht" - zur Auslegung eines Widerspruchs in einem Patentanspruch durch eine Summenformel für die Zusammensetzung eines Leuchtstoffs für eine LED
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BPatG, 16.11.2020 - 2 Ni 26/20
Soweit die Beklagte das Streitpatent im Wege der zulässigen Beschränkung nicht mehr verteidigt, war es mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland ohne Sachprüfung für nichtig zu erklären (zur st. Rspr. im Nichtigkeitsverfahren vgl. z. B. BGH GRUR 2007, 404, 405 - Carvedilol II;… Busse/Keukenschrijver, PatG, 8. Aufl., § 82 Rdn. 119 f. m. w. Nachw.;… Schulte/Voit, PatG, 10. Aufl., § 81 Rdn 127).